RICHTLINIEN FÜR MARKENZEICHEN
Trina Solar ermächtigt hiermit den Teilnehmer im Trina Solar Partner Plus Programm (“Teilnehmer”), die Marke Trina Solar Partner Plus gemäß den Bedingungen dieser Richtlinien (“Richtlinien zur Markennutzung”) zu nutzen. Die Ermächtigung hat Vorrang vor ggf. bestehenden entgegenstehenden Bedingungen und ist auf Folgendes beschränkt:
- Ein nichtexklusives, unübertragbares Nutzungsrecht der Marke Trina Solar Partner Plus bei Werbe- und Promotionsmaterial, insbesondere, aber nicht ausschließlich Printmedien, elektronische Übertragung, Video und Audio; allerdings unter der Voraussetzung, dass (i) dieser Nutzung der Marke Trina Solar Partner Plus in jedem dieser Fälle vorab durch Trina Solar nach deren eigenem Ermessen schriftlich zugestimmt wurde (E-Mail und Fax sind dabei ausreichend) und dass (ii) der Partner in jedem dieser Medien deutlich darauf hinweist, dass Trina Solar Partner Plus eine Marke von Trina Solar ist und den Richtlinien für die Nutzung von Markenzeichen von Trina Solar (“Richtlinien für Markenzeichen”) untersteht, die von Trina Solar zur Verfügung gestellt und von Zeit zu Zeit von Trina Solar aktualisiert werden.
- Diese Genehmigung gilt für die Dauer der Teilnahme am Trina Solar Partner Plus Programm oder für einen Zeitraum von zwei (2) Jahren ab dem Datum der Ausfertigung, es sei denn, Trina Solar beendet die Teilnahme zu einem beliebigen Zeitpunkt durch schriftliche Kündigung aus gutem Grund. Nach der Beendigung wird der Partner die Nutzung der Trina Solar Partner Plus-Marke unverzüglich einstellen und nach Wahl von Trina Solar alles Material unter der Kontrolle oder im Besitz des Teilnehmers, das die Marke Trina Solar Partner Plus trägt, vernichten oder an Trina Solar übergeben.
- Der Teilnehmer kann die Größe der Trina Solar Partner Plus-Marke unter Beachtung der ursprünglichen Proportionen verändern.
- Der Teilnehmer wird die Trina Solar Partner Plus-Marke zu jeder Zeit fair und genau entsprechend der vorliegenden Genehmigung benutzen.
- Die Trina Solar Partner Plus-Marke und der damit verbundene Goodwill sind das alleinige Eigentum von Trina Solar; nichts in dieser Genehmigung räumt dem Partner oder einer anderen Person ein Recht, einen Anspruch oder Anteil daran ein, außer den ausdrücklich an der Trina Solar Partner Plus-Marke für den hierin genannten Zeitraum und zu den hierin genannten Bedingungen. Jede Nutzung der Trina Solar Partner Plus-Marke erfolgt zugunsten von Trina Solar; der Partner wird die Gültigkeit jeder Trina Solar Partner Plus-Marke oder des damit verbundenen Goodwill nicht infrage stellen.
- Der Teilnehmer wird keine der Trina Solar Partner Plus-Marken bzw. kein Schlagwort und keine Marke, die der Trina Solar Partner Plus-Marke verwechselbar ähnlich sind, als Firmenname, Marke, Dienstleistungsmarke oder andere Herkunftsbezeichnung in einem beliebigen Hoheitsbereich anwenden, nutzen oder eintragen.
- Der Teilnehmer wird Trina Solar unverzüglich über Ansprüche oder Beschwerden gegen den Partner, Trina Solar, den Zulieferer oder einem der verbundenen Unternehmen bzw. Vertreter in Kenntnis setzen, die in irgendeiner Weise mit den Trina Solar Partner Plus-Marken in Bezug stehen.
- Trina Solar weist den Teilnehmer darauf hin, dass das eingeräumte Nutzungsrecht gegen Ansprüche und/oder Rechte Dritter schadlos gehalten wird.